Direktionsrecht, Betriebliche Übung und Rangfolge der Rechtsquellen
Über den Vortrag
Der Vortrag „Direktionsrecht, Betriebliche Übung und Rangfolge der Rechtsquellen“ von Prof. Dr. John Montag ist Bestandteil des Kurses „Arbeitsrecht“. Der Vortrag ist dabei in folgende Kapitel unterteilt:
- 1. Direktionsrecht des Arbeitgebers
- 1.1 "Billiges Ermessen" §§ 315 BGB, 106 GewO
- 1.1.1 Gewissensentscheidung
- 1.1.2 Unzumutbarkeit § 275 III, Art. 4 I GG
- 1.2 Ohne Arbeit kein Lohn § 326 I BGB
- 2. Betriebliche Übung
- 2.1 Anspruch auf Leistung
- 3. Rangfolge der Rechtsquellen
- 3.1 Rangprinzip
- 3.2 Spezialitätsprinzip
- 3.3 Günstigkeitsprinzip
- 3.4 Beispiel: Urlaubsanspruch
- 3.4.1 Anrechnung von Krankheit
Quiz zum Vortrag
Kann eine Gewissensentscheidung des Arbeitnehmers nach Art. 4 GG dazu führen, dass der Anspruch des Arbeitgebers auf Arbeitsleistung entfällt?
- Ja dann, wenn ihm aufgrund seines Gewissens nach § 275 III BGB die Arbeitsleistung unzumutbar ist und er diese Einrede erhebt.
- Ja dann, wenn ihm nach § 275 III BGB der Arbeitgeber unzumutbar ist und er diese Einrede erhebt.
- Nein, nach § 106 GewO, § 315 BGB darf der Arbeitgeber aufgrund seines Direktionsrechtes den Inhalt des Arbeitsverhältnisses uneingeschränkt bestimmen.
- Nein, nach § 106 GewO, § 315 BGB darf der Arbeitgeber aufgrund seines Direktionsrechtes den Inhalt des Arbeitsverhältnisses nach billigem Ermessen bestimmen, wobei subjektive Weltansichten des Arbeitnehmers aber nicht berücksichtigt werden.
Was ist Voraussetzung für eine Gewissensentscheidung, dass im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses zu einem Leistungsverweigerungsrecht führen kann?
- Es muss für den Entscheidenden eine verbindliche Entscheidung sein.
- Die Entscheidung muss nachvollziehbar sein.
- Die Entscheidung muss eine ethische bzw. moralische Entscheidung sein.
- Die Entscheidung muss mit den Gesetzen vereinbar sein.
- Die Entscheidung muss in der Bevölkerung von einer Mehrheit getragen werden.
Was kann der Arbeitgeber nach dem Direktionsrecht grundsätzlich nach billigem Ermessen einseitig festlegen, soweit diese Arbeitsbedingungen nicht durch den Arbeitsvertrag, Bestimmungen einer Betriebsvereinbarung, eines anwendbaren Tarifvertrages oder gesetzliche Vorschriften festgelegt sind?
- Der Ort der Arbeitsleistung
- Die Zeit der Arbeitsleistung
- Der Inhalt der Arbeitsleistung
- Den Lohn für die Arbeitsleistung
Wozu kann eine rechtmäßige gewissensbedingte Verweigerung der Arbeitsleistung eines Arbeitnehmers führen?
- Zum Verlust des Entgeltanspruchs des Arbeitnehmers
- Zu einem personenbedingten Kündigungsgrund
- Zu einem verhaltensbedingten Kündigungsgrund
- Zu einem betriebsbedingten Kündigungsgrund
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, dass eine bestimmte Leistung des Arbeitgebers zu einer betrieblichen Übung führt?
- Es muss sich um eine freiwillige Leistung des Arbeitgebers handeln.
- Die Leistung muss eine Geldleistung sein.
- Die Leistung muss mehrmalig erbracht worden sein.
- Bei der Leistung muss der Rechtsbindungswille des Arbeitgebers klar erkennbar sein.
- Die Leistung darf nicht unter wirksamem Widerrufsvorbehalt erbracht worden sein.
Wie oft muss eine Leistung erbracht sein, dass eine mehrmalige Leistung vorliegt, aus der eine betriebliche Übung entstehen kann?
- 3 Mal
- 2 Mal
- 10 Mal
- 5 Mal
Im Arbeitsvertrag sind 22 Tage, im Verbandstarifvertrag 26 Tage, im Werktarifvertrag sind 23 Tage Urlaub vereinbart und der gesetzliche Urlaubsanspruch beträgt 20 Tage. Wie viele Urlaubstage hat der Arbeitnehmer?
- 23
- 24
- 22
- 20
- 26
Wenn im Arbeitsvertrag des Arbeitnehmers, dessen gesetzlicher Urlaubsanspruch sich auf 20 Urlaubstage beläuft, festgelegt ist, dass er 26 Urlaubstage unter Abzug von Krankheitstagen hat, wie viele Urlaubstage werden dann abgezogen, wenn er 5 Tage im Urlaub erkrankt?
- 5
- 0
- 1
- 2
Dozent des Vortrages Direktionsrecht, Betriebliche Übung und Rangfolge der Rechtsquellen
Prof. Dr. John Montag
Rechtsanwalt Prof. Dr. John Montag, Berufsrepetitor, Lehrbeauftragter für Wirtschaftsrecht, Dozent für Zivilrecht und Autor zahlreicher Lernprogramme für Wirtschaftsjuristen und Verfasser des Lernbuch Zivilrecht. Prof. Dr. Montag versteht es wie kein Zweiter, das Zivilrecht lernbar darzustellen.
Versprochen, Zivilrecht wird Sie begeistern.
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