Vertiefung Verzug und Nichtleistung von Prof. Dr. John Montag

Über den Vortrag

Der Vortrag „Vertiefung Verzug und Nichtleistung“ von Prof. Dr. John Montag ist Bestandteil des Kurses „1. Staatsexamen BMR Live-Rep“. Der Vortrag ist dabei in folgende Kapitel unterteilt:

1. Verzug und Rücktritt
1.1 Das Fixgeschäft
1.2 Fixhandelskauf § 376 HGB
1.3 Relatives Fixgeschäft § 323 II Nr. 2 BGB
2. Unmöglichkeit und Rücktritt
2.1 Absolutes Fixgeschäft
2.2 Rücktritt nach § 326 V!

Quiz zum Vortrag

Ein Fixgeschäft setzt voraus:

Einen Vertrag
Eine konkrete – möglichst uhrzeitlich – bestimmbare Leistungszeit
Den Verzug des Schuldners
Eine kalendermäßig bestimmbare Leistungszeit
Eine Rücktrittserklärung

In welchem der folgenden Fälle kann sich der Rücktritt nach § 376 HGB richten?

Unternehmer B (Bäcker) bestellt bei Unternehmer G (Großhändler) drei Säcke Sesam aufgrund einer besonderen Nachfrage seines Kunden K.
Unternehmer R (Restaurantbetreiber) bestellt bei Unternehmer F (Florist) Blumen, um sein Restaurant saisonal zu schmücken.
Verbraucher V bestellt bei Unternehmer U (Pizzalieferant) fünf Pizzen.
Unternehmer T (Textilhandel) bestellt anlässlich seiner Hochzeit bei Unternehmer K (Konditor) eine Hochzeitstorte.

Welche Merkmale sind im Rahmen des Rücktritts nach § 323 I iVm § 323 II Nr. 2 BGB (relatives Fixgeschäft) zu prüfen?

Gegenseitiger Vertrag
Fixgeschäft, § 323 II Nr. 2 BGB
Rücktrittserklärung, § 349 BGB
Verzug, § 286 BGB

Worin unterscheidet sich der Fixhandelskauf (§ 376 HGB) vom Fixgeschäft (BGB) ?

Der Fixhandelskauf setzt einen Vertrag zwischen Unternehmern voraus.
Beim Rücktritt nach § 376 HGB ist keine Rücktrittserklärung erforderlich.
Der Fixhandelskauf setzt geringere Voraussetzungen an die Bestimmbarkeit der Leistungszeit.
Beim Rücktritt nach § 376 HGB ist eine Fristsetzung erforderlich.
Alle Antworten sind richtig.

Der Rücktritt bei Unmöglichkeit der Leistung erfolgt nach:

§ 326 V BGB (Rücktritt bei Ausschluss der Gegenleistung)
§§ 323 I iVm. 323 II BGB (relatives Fixgeschäft)
§ 376 HGB (bei Kaufleuten)
§ 323 I iVm § 275 I BGB

Welche der folgenden Aussagen über das absolute Fixgeschäft ist/sind falsch?

Schadensersatz kann über die Verzugsvorschriften (§ 286 BGB) geltend gemacht werden.
Das absolute Fixgeschäft ergibt sich aus § 323 II BGB.
Das absolute Fixgeschäft stellt strengere Anforderungen an die Bestimmbarkeit der Leistungszeit als das relative Fixgeschäft.
Für den Rücktritt bedarf es keiner Rücktrittserklärung.
Das absolute Fixgeschäft beinhaltet den Fall der (wirtschaftlichen) Unmöglichkeit.

Kommt der Arbeitnehmer zu spät zur Arbeit,...

kann die Arbeit wegen neuer Arbeit nicht nachgeholt werden.
liegt Unmöglichkeit vor (absolutes Fixgeschäft).
liegt Verzug vor.
kann der Arbeitgeber entsprechend den Vorschriften über das relative Fixgeschäft vom Arbeitsvertrag zurücktreten.

Welche der folgenden Normen sind bei Vorliegen von Fixgeschäften besonders relevant?

Alle genannten Antworten sind richtig.
§ 376 HGB
§ 275 I BGB
§ 323 II Nr. 2 BGB
§ 326 V BGB

Dozent des Vortrages Vertiefung Verzug und Nichtleistung

Prof. Dr. John Montag

Rechtsanwalt Prof. Dr. John Montag, Berufsrepetitor, Lehrbeauftragter für Wirtschaftsrecht, Dozent für Zivilrecht und Autor zahlreicher Lernprogramme für Wirtschaftsjuristen und Verfasser des Lernbuch Zivilrecht. Prof. Dr. Montag versteht es wie kein Zweiter, das Zivilrecht lernbar darzustellen.

Versprochen, Zivilrecht wird Sie begeistern.

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