Grundlagen des Zivilprozesses: Ablauf und Verfahrensgrundsätze von Vors. Richter Dr. Rainer Oberheim

Über den Vortrag

Der Vortrag „Grundlagen des Zivilprozesses: Ablauf und Verfahrensgrundsätze“ von Vors. Richter Dr. Rainer Oberheim ist Bestandteil des Kurses „1. Staatsexamen BMR Live-Rep“. Der Vortrag ist dabei in folgende Kapitel unterteilt:

II. Ablauf des Zivilprozesses
III. Verfahrensgrundsätze
Vorbereitungsphase
Durchführungsphase

Quiz zum Vortrag

Gibt es im Zivilprozess eine Verfahrenseinleitung von Amts wegen?

Nein, die Parteien entscheiden über Einleitung des Verfahrens (Dispositionsmaxime).
Ja, bei Ansprüchen über 5.000€ (Offizialmaxime).

Darf das Gericht dem Kläger mehr zusprechen, als er beantragt hat?

Nein, das Gericht ist an die Parteianträge gebunden (ne ultra petita).
Ja, wenn ein materiell-rechtlicher Anspruch darauf besteht.

Was gilt bei einer Klagerücknahme?

Kläger und Beklagter müssen sich nach Beginn der mündlichen Verhandlung über eine Klagerücknahme einig sein.
Der Kläger kann die Klage bis zur mündlichen Verhandlung ohne Rücksicht auf den Beklagten zurücknehmen.
Der Kläger kann auch nach Beginn der mündlichen Verhandlung allein entscheiden, ob er die Klage zurücknimmt.
Dem Gericht obliegt die Entscheidungsbefugnis hinsichtlich der Wirksamkeit einer Klagerücknahme.

Was versteht man unter dem Beibringungsgrundsatz?

Jede Partei muss die für sie günstigen Tatsachen selber in den Prozess einführen.
Der Kläger ist alleine verpflichtet, alle Tatsachen in den Prozess einzubringen.
Das Gericht muss die für den Prozess entscheidungserheblichen Tatsachen eigenständig ermitteln.

Inwieweit kommen Ausnahmen vom Beibringungsgrundsatz in Betracht?

Die Parteien haben die Pflicht, ihre Erklärungen über tatsächliche Umstände vollständig und der Wahrheit gemäß abzugeben.
Das Gericht hat Aufklärungs- und Hinweispflichten.
Das Gericht darf eigene Sachaufklärung betreiben.
Es besteht die Möglichkeit der Prüfung von Amts wegen bei den Zulässigkeitsvoraussetzungen.

Welche für den Zivilprozess günstigen Prinzipien ergeben sich aus dem Grundgesetz?

Dispositionsmaxime
Prinzip der Waffengleichheit der Parteien
Gebot des fair trial
Rechtsweggarantie
Beweislast

Wann kommen Ausnahmen vom Öffentlichkeitsgrundsatz in Betracht?

Im Rahmen der Beratung des Gerichts.
Bei Vernehmung minderjähriger Zeugen.
Bei Verhandlung von Familiensachen.
Jeder Prozess muss öffentlich geführt werden.
Bei der Verkündung des Urteils.

Dozent des Vortrages Grundlagen des Zivilprozesses: Ablauf und Verfahrensgrundsätze

Vors. Richter Dr. Rainer Oberheim

Dr. Rainer Oberheim, Vorsitzender Richter des 3. Senats am OLG Frankfurt, ist als ehemaliges Mitglied des Prüfungsamtes und Mitherausgeber der JA, bestens mit den Examensanforderungen vertraut. Er ist Verfasser eines ZPO Lehrbuches, das von den meisten Referendaren begeistert studiert und von vielen AG Leitern empfohlen wird.

Dr. Oberheim hat hervorragende Vermittlungserfolge im Zivilprozessrecht durch seine strukturelle Darstellung in den drei Schritten: Grund- Aufbau- und Vertiefungsprogramm.

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